AGB

AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
AGB der oncliQ GmbH

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Onlinemarketing-Dienstleitungen der oncliQ GmbH, namentlich Suchmaschinenoptimierung und Onlinewerbung sowie Social-Media. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennt oncliQ GmbH nicht an, es sei denn, oncliQ GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn oncliQ GmbH in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Auftraggebers die Lieferung an den Auftraggeber vorbehaltlos ausführt und / oder die Leistung an den Auftraggeber vorbehaltlos erbringt.


2. Vertragsgegenstand

Der Umfang und Inhalt der Leistungserbringung ergibt sich aus den in der Artikelbeschreibung getroffenen Regelungen, den in der Annahmeerklärung / Auftragsbestätigung und deren Anlagen getroffenen Regelungen sowie ergänzend aus diesen AGB. Die Artikelbeschreibungen sind unter www.oncliQ.de, die Preislisten unter www.oncliQ.de und AGB der oncliQ GmbH unter www.oncliQ.de einseh- und abrufbar.


3. Kommunikation mit dem Auftraggeber

oncliQ GmbH und der Auftraggeber werden überwiegend per E-Mail und Telefon kommunizieren. Beide Parteien sorgen für ihre Erreichbarkeit auf diesem Wege zu den üblichen Geschäftszeiten.Eine Änderung seiner E-Mail-Adresse und / oder Telefonnummer während der Vertragslaufzeit teilt der Auftraggeber oncliQ GmbH unaufgefordert und unverzüglich mit.


4. Änderungen nach Vertragsschluss

Nach Vertragsschluss durch den Auftraggeber gewünschte Änderungen müssen oncliQ GmbH schriftlich mitgeteilt werden, wobei eine Mitteilung per E-Mail ausreichend ist. Solche Änderungswünsche wirken sich auf den Vertragsgegenstand nur aus, wenn oncliQ GmbH dem Auftraggeber die Ausführung der Änderungswünsche schriftlich bestätigt. Etwaige Kosten vom Auftraggeber gewünschter oder zu vertretender Änderungen des Vertragsgegenstandes trägt der Auftraggeber.


5. Handlungsvollmacht der oncliQ GmbH

Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass oncliQ GmbH im Namen des Auftraggebers, im Falle von Suchmaschinenoptimierung und Onlinewerbung sowie Social-Media, die Blogseite und Accounts einrichtet und mit dem Auftraggeber abgestimmte Inhalte veröffentlicht.Bei der Einrichtung der Accounts auf den Social Media Plattformen und der Veröffentlichung von Inhalten tritt oncliQ GmbH gegenüber den Betreibern der jeweiligen Social-Media-Plattformen für den und im Namen des Auftraggeber / s auf. Durch die Einrichtung der Accounts kommen wirksame Nutzungsverträge zwischen dem Auftraggeber und dem Betreiber der jeweiligen Social-Media-Plattform zustande.


6. Nutzungsbedingungen der Plattformbetreiber

Dem Auftraggeber ist bekannt und er ist damit einverstanden, dass in die Nutzungsverträge mit den Plattformbetreibern die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen der Plattformbetreiber einbezogen werden. Von dem Inhalt dieser Nutzungsbedingungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Plattformbetreiber, welche auf den Internetseiten der jeweiligen Plattformbetreiber einzusehen sind, verschafft sich der Auftraggeber eigenständig Kenntnis.


7. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt oncliQ GmbH auf deren Anforderung alle für die Leistung erforderlichen Daten, insbesondere Zugangsdaten, Zugriffsmöglichkeiten und Inhalte, wie z. B. Suchbegriffe für die Suchmaschinenoptimierung, unverzüglich und auf eigene Kosten zur Verfügung. oncliQ GmbH nimmt keinen Eingriff in die Templates oder die Konfiguration des Systems vor. Sind Änderungen in der Quelltextstruktur erforderlich, teilt oncliQ GmbH dem Auftraggeber die für eine Optimierung empfehlenswert erscheinenden Maßnahmen mit. Der Auftraggeber sorgt für die Umsetzung der empfohlenen Maßnahmen (erforderlichenfalls durch Dritte). Eine Umsetzung dieser Maßnahmen durch oncliQ GmbH ist in diesem Fall nicht geschuldet.

Es ist ausschließlich Sache des Auftraggebers, die wettbewerbs-, marken-, urheber-, namens-, persönlichkeits-, datenschutzrechtliche oder sonstige rechtliche Zulässigkeit und etwaige Pflichtangaben in Bezug auf die verwendeten Inhalte (z. B. Preisangabe bei Premium-Dienste-Rufnummern) und Gestaltungen vor Veröffentlichung der Leistungsergebnisse – soweit möglich vor Erteilung des Auftrages – von sich aus zu klären bzw. klären zu lassen. oncliQ GmbH obliegt keine rechtliche Prüfungspflicht hinsichtlich der Inhalte und Angaben.

Soweit der Auftraggeber während der Leistungserbringung durch oncliQ GmbH Änderungen vornimmt, oder dies durch Dritte vornehmen lässt, teilt er solche Änderungen oncliQ GmbH zuvor rechtzeitig mit, soweit diese Einfluss auf die Leistung haben könnten.

oncliQ GmbH ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Leistung abzulehnen, soweit zwingende technische Gründe entgegenstehen und / oder Inhalte der Leistung gegen Rechtsvorschriften, die guten Sitten und / oder Rechte Dritter verstoßen und / oder geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen. Insbesondere dürfen Inhalte oder sonstige zur Verwendung überlassene Daten nicht zum Rassenhass aufstacheln, den Krieg und / oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößige oder in sonstiger Weise herabsetzende, ehrverletzende, anstößige, erotische und / oder pornographische Inhalte aufweisen und / oder auf entsprechende Angebote hinweisen. Erlangt oncliQ GmbH erst nach Leistungserbringung Kenntnis von solchen Verstößen, ist oncliQ GmbH berechtigt, die betroffenen Inhalte zu löschen oder bis zum Erzielen einer einvernehmlichen diesbezüglichen Parteivereinbarung die betroffene Leistung rückgängig zu machen. Aus einem solchen Vorgang kann der Auftragnehmer keinerlei Erstattungs-, Kündigungs- oder sonstigen Ansprüche oder Rechte gegenüber oncliQ GmbH geltend machen, oncliQ GmbH steht jedoch ein Recht zur fristlosen Kündigung des Vertrages zu.

oncliQ GmbH ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, bei Beanstandungen / Inanspruchnahme durch Dritte, worüber er den Auftraggeber umgehend zu unterrichten hat, ohne weitere Sachprüfung die Leistung, gegebenenfalls bis zur Klärung der Rechtslage, auszusetzen. In diesem Fall ist der Auftraggeber auch weiterhin zur Zahlung der vertragsgemäßen Vergütung verpflichtet.

Soweit die Leistung oder Teile hiervon oder andere vereinbarte Leistungen von oncliQ GmbH aufgrund vom Auftraggeber zu vertretender Umstände nicht oder nicht rechtzeitig fertig gestellt werden können, hat dies keinerlei Einfluss auf die Zahlungspflicht des Auftraggebers.

Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass oncliQ GmbH im vorstehend beschriebenen Umfang die Ergebnisse der Leistung oder Teile hiervon als Referenz zur Eigenwerbung und zur Kundenberatung unentgeltlich nutzt. Dies gilt auch für Eigenwerbung im Internet.


8. Freigabe und Freigabefiktion

Vor jeder Veröffentlichung von Inhalten oder Anpassungen bringt oncliQ GmbH dem Auftraggeber die beabsichtigten Anpassungen zur Kenntnis mit der gleichzeitigen Aufforderung, die Zustimmung zur Leistung (im Folgenden „Freigabe“ genannt) zu erteilen. Der Auftraggeber stellt sicher, dass er die Freigabeanfragen von oncliQ GmbH über den oder die vereinbarten Kommunikationsweg(e) (in der Regel per E-Mail) stets zeitnah, spätestens innerhalb von zehn Werktagen zur Kenntnis nehmen, diese prüfen und hierauf umgehend reagieren kann. Zeiträume, in denen dem Auftraggeber eine solche zeitnahe Reaktion nicht möglich ist (z. B. wegen Betriebsferien) wird der Auftraggeber oncliQ GmbH rechtzeitig mitteilen. Innerhalb von zehn Werktagen nach Mitteilung der für die Leistung vorgesehenen Inhalte wird der Auftraggeber oncliQ GmbH entweder eine schriftliche Mitteilung über die Freigabe zukommen lassen oder aber der Leistungserbringung widersprechen. Letzteres unter Angabe der gegen die Leistungserbringung sprechenden Gründe.

Erfolgt innerhalb von zehn Werktagen nach Mitteilung für die Leistung vorgesehener Inhalte weder eine Freigabe noch ein Widerspruch bzw. eine Nennung von Änderungswünschen durch den Auftraggeber, gelten die seitens oncliQ GmbH mitgeteilten Inhalte als für die Leistungserbringung freigegeben. Auf diese Freigabewirkung wird oncliQ GmbH den Auftraggeber im Rahmen der Mitteilung hinweisen.


9. Leistungsausschluss

Die Leistung ist ausgeschlossen in Bezug auf Webseiten, deren wesentliche Inhalte durch Flash-Dateien (Dateiendung i. d. R. „swf“), Textgrafiken (Dateiendung i. d. R. „jpg“, „png“ oder „gif“) oder mittels der sogenannten Frame-Technologie dargestellt werden (der Quelltext enthält die Auszeichnung und / oder ) sowie bei Umlautdomains, da diese Umstände aus technischen Gründen einer Suchmaschinenoptimierung entgegen stehen. Der Auftraggeber wird vor Erteilung des Auftrages von sich aus klären bzw. klären lassen, dass hinsichtlich der Webseite keiner der in Absatz 9.1 genannten Umstände gegeben ist.


10. Garantie / Haftung / Freistellung

Soweit dem Auftraggeber oder Dritten im Hinblick auf die Materialien, die freigegebenen Inhalte, jegliche Leistungsergebnisse von oncliQ GmbH oder Teile hiervon Urheber-, Leistungsschutzrechte oder sonstige Rechte zustehen oder entstehen, räumt der Auftraggeber – soweit seine Rechtsmacht reicht – oncliQ GmbH, den mit diesem verbundenen Unternehmen und sämtlichen mit der Leistungserbringung befassten Erfüllungsgehilfen im für die Leistungserbringung erforderlichen Umfang unwiderruflich die inhaltlich, zeitlich und räumlich unbegrenzten, weiter übertragbaren Nutzungsrechte, Leistungsschutzrechte und sonstigen Rechte oder Befugnisse hinsichtlich der Materialien, aller Leistungen und deren Ergebnissen ein. Der Auftraggeber stellt sicher, dass sämtliche Rechteinhaber im Sinne des vorstehenden Satzes auf eine Nennung verzichtet haben.

Im Falle der Inanspruchnahme durch Dritte, die geltend machen, dass die durch den Auftraggeber überlassenen Materialien und / oder zur Verfügung gestellten und / oder freigegebenen Inhalte und / oder Daten und / oder sonstige durch den Auftraggeber veranlasste Gestaltungen und / oder Veröffentlichungen gegen Rechte Dritter verstoßen, haftet allein der Auftraggeber. Der Auftraggeber stellt oncliQ GmbH auf erstes Anfordern von allen diesbezüglichen Ansprüchen und den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung frei. Ferner verpflichtet sich der Auftraggeber, oncliQ GmbH nach Kräften mit allen erforderlichen Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen.

Verstößt der Auftraggeber gegen die vorgenannten Pflichten, ist oncliQ GmbH im Falle eines entsprechenden Verstoßes berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und etwaige Accounts zu sperren.


11. Gewährleistung

oncliQ GmbH gewährleistet, dass die Leistungen den Angaben im Angebot von oncliQ GmbH entsprechen. Weichen Angaben in einer Auftragsbestätigung von oncliQ GmbH von den Angaben im Angebot ab, gelten die Angaben in der Auftragsbestätigung. Mangelhafte Leistungen sind nach Wahl von oncliQ GmbH unentgeltlich nachzubessern oder neu zu erbringen. Unerhebliche Abweichungen oder Beeinträchtigungen sowie nicht reproduzierbare Softwarefehler stellen keinen Mangel dar.

Der Auftraggeber hat die Leistungen stets zu prüfen. Beanstandungen von offenkundigen Mängeln sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang zulässig. Bei versteckten Mängeln, die bei einer unverzüglichen Untersuchung nicht feststellbar sind, muss die Mangelrüge spätestens 12 Monate nach Empfang bei oncliQ GmbH eintreffen.

Gewährleistungsansprüche verjähren binnen 12 Monaten nach Leistung. Die Mängelrüge ist oncliQ GmbH unter Angabe der Mängel und der für die Mängelerkennung zweckdienlichen Informationen schriftlich mitzuteilen.

oncliQ GmbH ist zur Mängelbeseitigung angemessene Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Der Auftraggeber hat oncliQ GmbH dabei entsprechend seinen Möglichkeiten zu unterstützen. Kommt der Auftraggeber diesen Verpflichtungen nicht nach, ist oncliQ GmbH insoweit von der Gewährleistung befreit.

Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzleistung innerhalb angemessener Frist fehl, so ist der Auftraggeber berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung der Vergütung zu verlangen.

Weitere Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers gegen oncliQ GmbH und deren Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen.


12. Änderungen von AGB, Leistungskonditionen und/oder Preisen

12.1) oncliQ GmbH ist berechtigt, die AGB, die Leistungskonditionen und / oder die Preise erforderlichenfalls mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen der oncliQ GmbH für den Auftraggeber zumutbar ist. Die Änderungen wird oncliQ GmbH dem Auftraggeber in Textform schriftlich, in aller Regel per E-Mail, mitteilen.

12.2) Änderungen zu Ungunsten des Auftraggebers wird oncliQ GmbH nur aus triftigen Gründen vornehmen oder, wenn der Auftraggeber hierdurch gegenüber den bei Vertragsschluss getroffenen Vereinbarungen nicht deutlich schlechter gestellt wird (z. B. Beibehaltung oder Verbesserung von Funktionalitäten) und/oder von diesen nicht deutlich abgewichen wird. Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor, wenn es technische Neuerungen auf dem Markt für die geschuldeten Leistungen gibt oder wenn Dritte, von denen oncliQ GmbH zur Erbringung seiner Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihr Leistungsangebot und / oder ihre Preise ändern.

12.3) Beabsichtigt oncliQ GmbH über den in den Absätzen 12.1 und 12.2 beschriebenen Umfang hinausgehende Änderungen in Bezug auf AGB, vereinbarte Leistungskonditionen und / oder vereinbarte Preise, wird er diese Änderungen dem Auftraggeber mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform schriftlich, in aller Regel per E-Mail, mitteilen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Auftraggeber innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich Widerspruch einlegt, wobei auch hier der Widerspruch per E-Mail ausreichend ist. oncliQ GmbH wird den Auftraggeber auf diese Folge in der Änderungsmitteilung hinweisen. Widerspricht der Auftraggeber Änderungen, steht oncliQ GmbH das Recht zu, den Vertrag oder von den Änderungen betroffene Teile des Vertrages mit einer Frist von zwei Monaten durch außerordentliche Kündigung zu beenden; dieses Sonderkündigungsrecht hat oncliQ GmbH innerhalb von einem Monat nach Widerspruch des Auftraggebers auszuüben.


13. Zahlungen / Rechnungsversand / Aufrechnung / Zurückbehaltung

Der Preis der Leistung ergibt sich aus der jeweils gültigen Preisliste der oncliQ GmbH oder einer entsprechenden einzelvertraglichen Vereinbarung.

Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Soweit nicht anders vereinbart, ist oncliQ GmbH berechtigt, Vorkasse zu verlangen.

oncliQ GmbH übersendet dem Auftraggeber Rechnungen ausschließlich per Post.

In der Regel übersendet oncliQ GmbH dem Auftraggeber eine Rechnung nach Abfrage der für die Leistung erforderlichen Daten beim Auftraggeber; im Regelfall also nach dem Erstgespräch des Serviceteam-Mitarbeiters der oncliQ GmbH mit dem Auftraggeber. Für monatlich gleichbleibende, wiederkehrende Beträge wird eine Dauerrechnung zu Beginn des Vertrages ausgestellt.

Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungsbeträge bis spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum zu bezahlen.

Hat der Auftraggeber oncliQ GmbH eine Einzugsermächtigung bzw. ein SEPA-Mandat erteilt, erfolgt die Zahlung per Bankeinzug nach Erhalt der Rechnung. Die Vertragsparteien vereinbaren, dass eine für das SEPA-Lastschriftverfahren erforderliche Vorabankündigung (Pre-Notification) spätestens drei Tage vor dem jeweiligen Belastungsdatum zu erfolgen hat.

Für jede Mahnung kann oncliQ GmbH einen pauschalen Mahnkostenbetrag in Höhe von 5,00 Euro erheben, wobei dem Auftraggeber der Nachweis gestattet ist, dass oncliQ GmbH kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

Auftragsvermittler und sonstige Dritte sind nicht berechtigt, Zahlungen für oncliQ GmbH entgegenzunehmen.

Kommt der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug oder bestehen objektiv begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers, so kann oncliQ GmbH ohne Rücksicht auf ursprünglich vereinbarte Zahlungsziele sämtliche für die (restliche) Vertragslaufzeit vereinbarte Beträge sofort fällig stellen und die weitere Leistungserbringung von dem Ausgleich sämtlicher offen stehender Beträge abhängig machen.

Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung und / oder Zurückbehaltung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.


14. Kündigung

Soweit erforderlich, bedarf jede Kündigung zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform mittels eingeschriebenen Briefs.


15. Datenverwendung- und Veröffentlichung / Datenschutz

Name und Anschrift des Auftraggebers sowie alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten werden automatisiert in Dateien gespeichert. Soweit dies zur Auftragsabwicklung erforderlich ist, kann oncliQ GmbH die vorstehend benannten Daten auch an mit ihrem verbundenen Unternehmen und/oder zur Auftragsabwicklung beauftragte Drittunternehmen übertragen. Mit Erteilung des Auftrags erklärt der Auftraggeber sein Einverständnis zu dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten.

Dem Auftraggeber ist bekannt, dass im Rahmen der Leistung Namen, Anschriften und andere Daten zwingend und dauerhaft in Datenbanken gespeichert werden und von Dritten jederzeit einsehbar sind.

Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass die veröffentlichten Daten in andere elektronische Verzeichnisse aufgenommen, für Informationszwecke genutzt und dabei gegebenenfalls im Rahmen dieser Integration aufbereitet und verändert werden können. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass die veröffentlichten Daten in den gemeinsamen elektronischen Verzeichnissen und Informationsdiensten der oncliQ GmbH und / oder DeTeMedien und / oder anderer Verzeichnisverleger veröffentlicht werden, ungeachtet eines eventuellen Widerspruches gegen die Veröffentlichung des Standardeintrages in elektronischen Verzeichnissen (§ 10 TDSV).

Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass er der Verwendung seiner E-Mail-Adresse für Werbung jederzeit widersprechen kann, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.

Dem Auftraggeber ist bekannt, dass im Internet veröffentlichte Inhalte von Suchmaschinen wie Google und anderen durchsucht werden und diese Suchmaschinen die veröffentlichten Inhalte bei sich speichern, archivieren und teilweise selbst veröffentlichen. Für solche Handlungen ist der Anbieter nicht verantwortlich und Forderungen auf Löschung und Nichtveröffentlichung sind insoweit an die Betreiber der Suchmaschinen zu richten.


16. Sonstiges

oncliQ GmbH kann ohne Zustimmung des Auftraggebers Verträge auf Dritte übertragen.

Abweichende oder ergänzende Bestimmungen sowie Nebenabreden oder Änderungen gelten nur, wenn sie schriftlich vereinbart werden.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen ganz oder zum Teil unwirksam sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner sind in diesem Fall verpflichtet, die Bestimmungen so auszulegen und zu gestalten, dass der mit den nichtigen oder rechtsunwirksamen Teilen angestrebte Erfolg soweit als möglich erreicht wird.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Münster.Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

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Jan Walden (Vertrieb)
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